Montag, 10. Juli 2017

Das ist ja wohl der Gipfel

Nun ist der G20-Gipfel Geschichte und in Hamburg kann hoffentlich bald wieder Ruhe einkehren. Was am Ende von dem Gipfel übrig bleibt, sind mehrere verletzte Personen, unzählige Sachschäden und eine verwüstete Stadt. Ach ja mehrere 1000 friedliche Demonstranten haben sich über das Wochenende ebenfalls in Hamburg versammelt um gegen den Gipfel zu demonstrieren. Die Ergebnisse der 20 größten Industrienationen auf diesem Gipfel scheinen in Anbetracht der Ereignisse nur noch eine Randbemerkung wert zu sein, es ging ja auch nur um die wichtigsten Herausforderungen unserer Gesellschaft.
Was mir vom Wochenende in Erinnerung bleiben wird sind eine Menge Fragen:
1. Ist es sinnvoll, für mehrere Mio. Euro einen Gipfel zu organisieren, bei dem man sich am Ende vermutlich wieder bestenfalls auf den kleinsten gemeinsamen Nenner geeinigt hat, ohne die wirklich wichtigen Themen des Gipfels entschieden voran gebracht zu haben?
2. Ist es sinnvoll, ein Treffen der Staats- und Regierungschefs der 20 größten Industrienationen in der zweitgrößten Stadt Deutschlands stattfinden zu lassen? Diese Frage lässt sich wohl klar mit "nein" beantworten. Erst recht, wenn man bedenkt, dass offensichtlich alle Beteiligten mit der Situation überfordert gewesen sind. Dass es Protestaktionen zu dem Gipfel geben wird, war sicherlich nicht überraschend. Auch die Tatsache, dass (leider!) einige Demonstranten einzig und allein auf Zerstörung und Chaos ausgewesen sind, kommt nicht ganz überraschend. Dennoch habe ich den Eindruck, dass die Sicherheitsbehörden an vielen Stellen mit der Situation gänzlich überfordert gewesen sind. Dies soll kein Freifahrtschein für Krawalle und Vandalismus sein, im Gegenteil. Ich halte es jedoch für mehr als blauäugig, das Tagungszentrum in einen Bereich zu legen, der für seine linksautonome und nicht immer friedliche Szene bekannt ist. Auch stelle ich mir die Frage, ob 20.000 Polizisten für mehr als 50.000 Demonstranten ausreichend gewesen ist.
3. Ist es sinnvoll, gegen diesen Gipfel zu demonstrieren? Die Frage kann ich nicht mit "ja" oder "nein" beantworten. Friedlicher Protest und friedliche Demonstrationen sind allerdings durch unser Grundgesetz verfassungsrechtlich geschützt. Sie sollten daher auch für eine Großveranstaltung wie der G20-Gipfel nicht eingeschränkt werden.
4. Ist es sinnvoll, als Zeichen des Protestes fremdes Eigentum zu zerstören und Menschenleben zu gefährden? Definitiv nicht. Punkt!
5. Ist es sinnvoll, augenscheinlich willkürliche staatliche Aktionen zu starten, um den Protest zu kontrollieren? Auch das ist sicherlich nicht der Fall und darf nicht zum "Allheilmittel" auserkoren werden.
Wie also mit der Situation umgehen? Vielleicht wäre viel Luft aus den Aktionen genommen worden, hätte man die friedlichen Gegner des Gipfels in einer geeigneten Weise in den Gipfel integriert.

Was mir am Ende des Gipfels besonders sauer aufstößt, ist, dass das Thema "linke Gewalt" überdimensional in den Vordergrund gerückt wird und gleichzeitig kritische Hinterfragungen zu vereinzelten Aktionen seitens der Polizei nahezu vollständig ignoriert werden. Natürlich haben die Randalierer einen erheblichen Schaden angerichtet. Natürlich müssen sie, sofern sie identifiziert werden können, zur Rechenschaft gezogen werden. Ist es aber richtig, sämtliche Kritik an Polizeiaktionen abzuschmettern? Ich habe die Bilder von den zerstörten Straßen und den brennenden Autos gesehen. Ich habe aber auch die Bilder von Pfeffersprays, Tränengas und Wasserwerfern gesehen. Über beide, in meinen Augen unverhältnismäßige Aktionen, sollte in der Aufarbeitung des Wochenendes ausführlich diskutiert werden. Bis zum nächsten Gipfel bleibt mir als letztes die Frage, wieso Menschen zu solchen Eskalationen fähig sind.
Bis Bald
Euer (heute ziemlich ratloser) Sebastian

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